Nutzungsbedingungen der EintrachtTech GmbH zur Nutzung des Marktplatzes
1 Geltungsbereich
1.1 Die EintrachtTech GmbH, Mörfelder Landstr. 362, 60528 Frankfurt a. Main („EintrachtTech“) betreibt über die Webseite https://stores.eintracht.de/ den Marktplatz (nachfolgend „Marktplatz“ genannt). Auf dem Marktplatz können Unternehmer im Sinne von § 14 BGB („Händler“) verschiedene physische und digitale Produkte und Dienstleistungen, beispielsweise aus den Bereichen Sport, Mode, Elektronik, Multimedia, Transport oder Grundversorgung („Produkte“) direkt interessierten Kunden („Kunde“) anbieten und an diese vertreiben.
1.2 Die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen („AGB“) gelten für die Registrierung und Nutzung des Markplatzes der EintrachtTech durch Verbraucher i.S.d § 13 BGB sowie durch Unternehmen i.S.d. § 14 BGB und regeln ausschließlich das Vertragsverhältnis zwischen der EintrachtTech und einem Kunden, der sich auf dem Marktplatz registriert, damit z.B. seine Bestelldaten gespeichert werden und für eine schnellere Abwicklung späterer Bestellungen bei einem Händler zur Verfügung stehen und dem Kunden interessengerechte Angebote gemachten werden können („Registrierter Kunde“, zusammen mit der EintrachtTech „Parteien“).
1.3 Diese AGB regeln hingegen nicht das Vertragsverhältnis zum Erwerb eines Produkts durch Registrierte Kunden. Ein solches Vertragsverhältnis unterliegt einer gesonderten Vereinbarung, die der Registrierte Kunde direkt mit dem Händler abschließt.
1.4 Der Kunde kann die aktuellen AGB jederzeit auf dem Marktplatz und während des gesamten Registrierungsprozesses abrufen und ausdrucken. EintrachtTech speichert diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
1.5 Diese AGB sind die ausschließliche vertragliche Grundlage, um sich als Kunde für den Marktplatz zu registrieren und diesen zu nutzen. Etwaig entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen, selbst wenn EintrachtTech diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
2 Vertragsschluss; Registrierung
2.1 Bei der Registrierung eines Kundenkontos ist der Kunde verpflichtet, Name, Vorname, eine E-Mail-Adresse und ein Passwort zu hinterlegen, damit die Verkäufer Bestellungen anhand dieser Daten abwickeln können und ggf. geltende Kaufbeschränkungen, z. B. bei Ticketkäufen, kontrolliert werden können. Diese Angaben müssen wahr und vollständig sein. Im Fall von unrichtigen und unvollständigen Angaben ist EintrachtTech berechtigt, das Kundenkonto zu sperren oder zu kündigen.
2.2 Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
2.3 Der Kunde gibt ein bindendes Angebot über die Registrierung zum Marktplatz und die Nutzung des Funktionsumfangs des Marktplatzes ab, indem der Kunde auf dem Marktplatz unter „Login“ die Option „Registrieren“ wählt, alle verlangten Angaben macht, seine E-Mail-Adresse einträgt und ein Passwort für sein Kundenkonto wählt („Login-Daten“) und auf „Registrieren“ klickt oder während des Bestellprozesses die Option „Login/Registrierung“ wählt, alle verlangten Angaben macht, seine E-Mail-Adresse einträgt und ein Passwort für sein Kundenkonto wählt und auf den „Registrieren“-Button klickt („Angebot“). Durch dieses Angebot entstehen dem Kunden keinerlei Kosten.
2.4 Bis zu einem Klick auf den „Registrieren“-Button kann der Kunde die Registrierung jederzeit abbrechen oder die gemachten Angaben verändern, indem er die gemachten Angaben in den verschiedenen Feldern löscht, ergänzt oder berichtigt oder der Kunde seinen Webbrowser bzw. das Tab schließt. Nach Beendigung des Registrierungsprozesses kann der Kunde die gemachten Angaben in seinem persönlichen Kundenkonto jederzeit verändern.
2.5 Der Vertrag zwischen EintrachtTech und dem Kunden kommt zustande, indem EintrachtTech unverzüglich nach Eingang des Angebots bei EintrachtTech eine Bestätigung über den Eingang des Angebots an die E-Mail-Adresse versendet, die der Kunde im Rahmen der Registrierung angegeben hat („Vertragsschluss“). Diese Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail stellt die Annahme des Angebots durch EintrachtTech dar und enthält einen Aktivierungslink, mit dem der Registrierte Kunde sein Kundenkonto aktivieren kann. Die Aktivierung des Kundenkontos stellt den Abschluss der Registrierung dar und ist hierfür zwingend erforderlich.
3 Vertragspartner
3.1 EintrachtTech ist Vertragspartner des Kunden, wenn dieser ein Kundenkonto für den Marktplatz erstellt und den Marktplatz nutzt.
3.2 Bezüglich der Verträge über Produkte, die der Kunde vom Händler auf dem Marktplatz oder über Verlinkungen auf dem Marktplatz zur jeweiligen Händlerseite erwirbt („Endkundenverträge“), ist der Händler alleiniger Vertragspartner des Kunden, nicht jedoch EintrachtTech. Die Endkundenverträge werden vom Registrierten Kunden direkt mit dem Händler abgeschlossen. Der Versand der Ware oder die Erbringung der Dienstleistung erfolgt durch den jeweiligen Händler. Für Händler, die Waren und/oder Dienstleistungen (mit Ausnahme von Versicherungsprodukten) auf dem Marktplatz anbieten, stellt der Marktplatz lediglich ein Vermittlungsportal dar, welches Kunden und Händler zusammenführt. Im Zusammenhang mit Versicherungsprodukten fungiert EintrachtTech nur als Tippgeber. Das bedeutet, dass sich die Tätigkeit des Marktplatzes im Zusammenhang mit Versicherungsprodukten auf die Nennung von Abschlussmöglichkeiten von Versicherungsprodukten sowie die Bereitstellung von Verlinkungen zu Anbietern von Versicherungen beschränkt. Bei jedem Angebot wird der jeweilige Händler als Verkäufer explizit ausgewiesen.
4 Produktbeschreibungen
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren und Dienstleistungen ergeben sich aus den Produktbeschreibungen des jeweiligen Händlers, die ausschließlich von dem Händler gestellt werden. Der Marktplatz überprüft weder Vollständigkeit noch Richtigkeit der durch die Händler beigebrachten Produktbeschreibungen.
5 Leistungsangebot und -umfang; Verfügbarkeit des Marktplatzes; Sperren des Kundenkontos
5.1 Die Leistungen, die EintrachtTech gegenüber dem Registrierten Kunden erbringt („Leistungen“), ergeben sich aus dem Funktionsumfang des Marktplatzes, der unter https://stores.eintracht.de/ abrufbar ist und umfassen insbesondere die kostenlose Bereitstellung der Nutzungsmöglichkeiten des Marktplatzes nach Vertragsschluss während der vertraglich vereinbarten Dauer.
5.2 Eine Inanspruchnahme der Leistungen ist nur möglich, wenn der Registrierte Kunde sein Kundenkonto aktiviert hat.
5.3 EintrachtTech ist nicht verpflichtet, die Leistungen jederzeit anzubieten. Insbesondere ist EintrachtTech nicht verpflichtet, dem Registrierten Kunden den Marktplatz jederzeit zugänglich zu machen. EintrachtTech ist jedoch bemüht, die Nutzung des Marktplatzes so störungs- und fehlerfrei wie möglich zu gestalten.
5.4 EintrachtTech ist berechtigt, die Nutzung des Marktplatzes vorübergehend nach billigem Ermessen einzuschränken, sofern dies im Hinblick auf Sicherheit, Integrität und Kapazitätsgrenzen des Marktplatzes oder zur Durchführung technischer Maßnahmen am Marktplatz, beispielsweise Wartungsarbeiten, erforderlich ist. EintrachtTech berücksichtigt hierbei die berechtigten Interessen des Registrierten Kunden und wird den Registrierten Kunden über eine Einschränkung rechtzeitig informieren.
5.5 Sofern EintrachtTech von einer unberechtigten Nutzung des Kundenkontos des Registrierten Kunden erfährt, insbesondere durch nicht zur Nutzung befugte Dritte, sperrt EintrachtTech das Konto des Registrierten Kunden vorübergehend. Im Falle einer unberechtigten Nutzung ist EintrachtTech berechtigt, die Login-Daten des Registrierten Kunden zu ändern; EintrachtTech informiert den Registrierten Kunden hierüber.
6 Pflichten des Registrierten Kunden
6.1 Der Registrierte Kunde ist verpflichtet, im Angebot wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen. Der Registrierte Kunde ist verpflichtet, EintrachtTech über Änderungen dieser Angaben unverzüglich zu informieren, indem er die geänderten Angaben in seinem Kundenkonto aktualisiert.
6.2 Der Registrierte Kunde ist verpflichtet, seine Login-Daten geheim zu halten und gegen unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen. Bei Verdacht eines Missbrauchs der Login-Daten oder des Kundenkontos ist der Registrierte Kunde verpflichtet, EintrachtTech unverzüglich zu informieren.
7 Kostenfreiheit der Leistungen
EintrachtTech erbringt die Leistungen kostenfrei.
8 Haftung
Gemäß den gesetzlichen Vorschriften, haftet EintrachtTech nur für Arglist, Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
9 Änderungen dieser AGB
9.1 EintrachtTech kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern und anpassen, wenn für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt und soweit die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragsparteien zumutbar sind.
9.2 Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Änderungen aufgrund einer für den Verwender bei Vertragsschluss unvorhersehbaren Störung des Äquivalenzverhältnisses des Vertrages in nicht unbedeutendem Maße erforderlich sind oder aufgrund von Rechtsprechungs- oder Gesetzesänderungen für die weitere Durchführung des Vertrages erforderlich sind.
9.3 Die Änderung einer Hauptleistungspflicht ist ausgeschlossen.
9.4 EintrachtTech wird dem Registrierten Kunden die geänderten Bedingungen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird EintrachtTech dem Registrierten Kunden eine angemessene, mindestens sechs Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob der Registrierte Kunde die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme des Dienstes akzeptiert.
9.5 Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung des Registrierten Kunden, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart.
9.6 EintrachtTech wird den Registrierten Kunden bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens, hinweisen.
10 Vertragslaufzeit; Kündigung
10.1 Der auf diesen AGB basierende Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Die Vertragslaufzeit beginnt mit Vertragsschluss.
10.2 Der Registrierte Kunde kann diesen Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, indem der Registrierte Kunde sein Kundenkonto löscht oder eine Kündigung an EintrachtTech versendet.
10.3 EintrachtTech kann den Vertrag ebenfalls jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
10.4 Die Textform (beispielsweise per E-Mail, Fax oder Brief) ist ausreichend, um eine formwirksame Kündigung zu erklären.
11 Hinweis zur Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. EintrachtTech ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
12 Schlussbestimmungen
12.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
12.2 Für die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG). Sofern der Registrierte Kunde Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat, unterliegt das Vertragsverhältnis ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG, sofern nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, etwas anderes vorsehen.
12.3 Wenn der Registrierte Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat hat, oder er Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von EintrachtTech.
Stand: 1. Oktober 2020